AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den LEMKEN Webshop
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der
LEMKEN GmbH & Co. KG, Weseler Straße 5, 46519 Alpen, Telefon +49 2802 81-0, vertreten durch Anthony van der Ley (nachfolgend „LEMKEN“)
und
dem Besteller (nachfolgend „Kunde“)
betreffend die Produkte und Dienstleistungen des LEMKEN Webshop gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. LEMKEN erkennt keine abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden an, es sei denn LEMKEN stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferung bzw. Leistung nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten bzw. Leistungen im LEMKEN Webshop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den LEMKEN Webshop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) LEMKEN bestätigt das abgegebene Angebot unverzüglich per E-Mail. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme des Angebots, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4)Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch LEMKEN zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
(5) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt LEMKEN dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht LEMKEN von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sofern für das jeweilige Produkt bzw. die Leistung im LEMKEN Webshop keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese 10 Werktage. Die Lieferzeit berechnet sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung.
(2) LEMKEN ist zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. LEMKEN trägt in diesem Fall etwaige zusätzliche Versandkosten. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des vom ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt LEMKEN dies dem Kunden unverzüglich mit.
(3) Bei einigen angebotenen Leistungen bestehen aufgrund von technischen Einschränkungen in einzelnen Gebieten unter Umständen Leistungsbeschränkungen. Der Kunde kann die konkrete Beschränkung der jeweiligen Leistungsbeschreibung im LEMKEN Webshop entnehmen.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von LEMKEN.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer und zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Der Versand der Ware erfolgt versichert per Paket. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt LEMKEN das Versandrisiko.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Zahlung des Kaufpreises bzw. der Leistungen erfolgt bei Einmalzahlungen je nach Kundenwunsch per Nachnahme, Vorkasse, Kreditkartenzahlung oder per PayPal. Bei wiederkehrenden Zahlungen, etwa einem abgeschlossenen Abonnement, erfolgt die Zahlung per SEPA-Lastschrift.
(2) Bei der Zahlungsart Nachnahme fallen zusätzliche Kosten in Höhe von 6,90 EUR an.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf die von LEMKEN gelieferten Produkte 12 Monate.
(2) Etwaige zusätzliche Garantien, welche LEMKEN ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgibt, gelten neben den Ansprüchen des Abs. 1.
§ 8 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Das gilt nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von LEMKEN, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet LEMKEN nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ein Schaden ist vorhersehbar, wenn der Verwender typischerweise als Folge von schuldhaften Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten mit dem Schaden zu rechnen hatte.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LEMKEN, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher hat er bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, dessen Regelungen in der folgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Die Frist beginnt für Kaufverträge ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Für Dienstleistungen beginnt die Widerrufsfrist bereits mit Vertragsschluss.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, LEMKEN GmbH & Co. KG, Weseler Straße 5, 46519 Alpen (info@lemken.com), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können auch den der Ware beigelegten Retourschein ausfüllen und zusammen mit der Ware an uns zurücksenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, mit Hilfe des beigefügten Retourenscheins an uns zurückzusenden oder uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert LEMKEN den Kunden wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–An LEMKEN GmbH & Co. KG, Weseler Straße 5, 46519 Alpen (info@lemken.com):
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen LEMKEN und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze (Haager Kaufrechtsübereinkommen) und des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und LEMKEN ist der Sitz von LEMKEN, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
